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Wann Salvatorische Klausel?
Eine salvatorische Klausel wird in Verträgen verwendet, um sicherzustellen, dass im Falle der Unwirksamkeit einer Vertragsbestimmung die übrigen Bestimmungen weiterhin Gültigkeit behalten. Sie dient dazu, die Wirksamkeit des Vertrags insgesamt zu erhalten, auch wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. Die salvatorische Klausel wird üblicherweise am Ende eines Vertrags platziert und regelt, wie mit unwirksamen Klauseln umgegangen werden soll. Sie ist ein wichtiges Instrument, um Rechtssicherheit zu gewährleisten und Streitigkeiten zu vermeiden. **
Was ist eine Klausel?
Eine Klausel ist ein Bestandteil eines Vertrags oder einer Vereinbarung, der eine bestimmte Bedingung oder Regelung enthält. Sie legt fest, welche Rechte und Pflichten die Vertragsparteien haben und regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen. Klauseln können verschiedene Themenbereiche abdecken, wie zum Beispiel Zahlungsbedingungen, Haftungsausschlüsse oder Kündigungsfristen. **
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Badezimmer Mülleimer, , Zahnarztpraxis, Hotelzimmer(Schwarz,Mittel)Badezimmer Mülleimer, , Zahnarztpraxis, Hotelzimmer(Schwarz,Mittel). Papier, Taschentücher und Alltagsmüll stapeln sich nicht mehr auf dem Boden. Die einzigartige Schwingdeckelkonstruktion ermöglicht eine bequemere und schnellere Müllentsorgung und gewährleistet gleichzeitig eine gute Abdichtung. Diese Konstruktion gewährleistet, dass die Taschen perfekt im Inneren verborgen sind und unschöne Probleme durch Sichtbarkeit vermieden werden. Der gesamte Mülleimer ist aus Edelstahl gefertigt und behält daher lange Zeit ein schönes Aussehen. Der Boden ist mit rutschfesten Dichtungen ausgestattet, die nicht nur wirksam verhindern, dass der Mülleimer durch versehentliches Anstoßen umkippt. Ausreichend for die Bedürfnisse von Küche, Wohnzimmer und anderen Bereichen im täglichen Familienleben, aber auch sehr gut geeignet for Büros, Besprechungsräume und andere gehobene Geschäftsräume – eine praktische und dekorative ideale Wahl. Farbe:Schwarz276,72 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Canvas-Biwakzelt als Unterkunft für zwei Personen beim CampingDas Zelt ist 360.0 cm lang und 200.0 cm breit. Ohne eingesetztes Innenzelt bietet es Platz für zwei nebeneinander schlafende Personen; mit Innenzelt ist es 210 cm lang und 100 cm hoch und bietet ausreichend Platz für eine Person. Die seitlichen Erweiterungswände können zum Sonnenschutz heruntergelassen oder hochgerollt werden, wodurch sich die Sicht und die Belüftung verbessern; das Schneerock-Design aus Oxford-Gewebe schützt bei winterlicher Nutzung vor Regen und Schnee. Das TC-Baumwollgewebe spendet durch seine dichte Struktur auch im Sommer Schatten und hält das Zelt kühl, während es im Winter atmungsaktiv und isolierend wirkt und die Bildung von Kondenswasser möglichst verringert; es hält leichtem bis mittlerem Regen stand, besitzt jedoch keine PolyurethanBeschichtung und kann daher nicht als wasserdicht bezeichnet werden. Je nach Wetter und persönlichen Bedürfnissen sind verschiedene Aufbauarten möglich: Im Frühjahr und Sommer sorgen die erweiterten Zeltwände für Schatten, im Früh469,95 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Bekomme ich die Klausel?
Um diese Frage zu beantworten, benötige ich weitere Informationen. Welche Klausel genau meinen Sie? In welchem Zusammenhang steht sie? **
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Was ist die Guillotine Klausel?
Die Guillotine Klausel ist eine Vertragsklausel, die besagt, dass bei einem Verstoß gegen bestimmte Bedingungen oder Vereinbarungen im Vertrag alle verbleibenden Rechte oder Leistungen automatisch entfallen. Dies bedeutet, dass die Partei, die gegen die Klausel verstößt, alle Vorteile oder Rechte verliert, die sie aus dem Vertrag hätten erhalten sollen. Die Klausel wird oft verwendet, um sicherzustellen, dass Vertragsparteien ihre Verpflichtungen ernst nehmen und die Einhaltung der Vereinbarungen gewährleisten. Sie dient als Abschreckungsmittel, um Vertragsverletzungen zu vermeiden und die Vertragsdurchsetzung zu erleichtern. In der Regel wird die Guillotine Klausel in Verträgen verwendet, die besonders wichtige oder sensible Bedingungen enthalten, bei deren Nichteinhaltung schwerwiegende Konsequenzen drohen. **
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Was ist die Backstop Klausel?
Die Backstop-Klausel ist eine Vereinbarung im Brexit-Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die sicherstellen soll, dass es auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU keine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland gibt. Sie besagt, dass Nordirland im Binnenmarkt und in der Zollunion bleibt, falls keine andere Lösung gefunden wird. Die Klausel ist umstritten, da einige befürchten, dass sie das Vereinigte Königreich dauerhaft an die EU binden könnte. Es handelt sich um eine Art Versicherung, um die offene Grenze auf der irischen Insel zu erhalten, unabhhängig von den zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. **
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Was ist die salvatorische Klausel?
Was ist die salvatorische Klausel? Die salvatorische Klausel ist eine Vertragsklausel, die besagt, dass eine ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung eines Vertrags durch eine gültige und durchsetzbare Bestimmung ersetzt wird. Diese Klausel soll sicherstellen, dass der Vertrag insgesamt gültig bleibt, auch wenn einzelne Teile ungültig sind. Die salvatorische Klausel wird häufig in Verträgen verwendet, um rechtliche Unsicherheiten zu vermeiden und die Vertragsparteien zu schützen. Durch die salvatorische Klausel wird sichergestellt, dass der Vertrag auch dann noch Bestand hat, wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. **
Ist eine salvatorische Klausel Pflicht?
Eine salvatorische Klausel ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, aber es ist ratsam, sie in Verträgen aufzunehmen, um im Falle der Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen die Gültigkeit des restlichen Vertrags zu sichern. Durch eine salvatorische Klausel wird vermieden, dass der gesamte Vertrag hinfällig wird, wenn eine Klausel unwirksam ist. Sie dient somit der Rechtssicherheit und der Vermeidung von Streitigkeiten. Es ist daher empfehlenswert, eine salvatorische Klausel in Verträgen zu verwenden, um im Ernstfall Klarheit und Sicherheit zu schaffen. **
Warum heißt es Salvatorische Klausel?
Die Salvatorische Klausel ist benannt nach dem lateinischen Begriff "salvator", was "Retter" oder "Heiland" bedeutet. Sie dient als rechtliche Rettungsklausel, um einen Vertrag oder eine Vereinbarung auch dann teilweise gültig zu halten, wenn einzelne Bestimmungen unwirksam oder nichtig sind. Durch die Salvatorische Klausel soll vermieden werden, dass der gesamte Vertrag hinfällig wird, wenn nur ein Teil davon rechtlich nicht durchsetzbar ist. Sie ermöglicht es, den Vertrag so anzupassen, dass er im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben weiterhin wirksam bleibt. Letztendlich soll die Salvatorische Klausel also dazu dienen, die Integrität und Wirksamkeit eines Vertrags trotz einzelner Mängel zu erhalten. **
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REKUBIK IBC Tierhütte - Robuste & Wetterfeste UnterkunftIBC Tierhütte als Kälberbox oder Hundehütte aus Kunststoff - Robuste & wetterfeste Unterkunft für Tiere Nachhaltige Schutzhütte aus recycelten IBC-Containern für vielseitige Tierhaltung Bieten Sie Ihren Tieren ein wetterfestes Zuhause mit unserer innovativen IBC Tierhütte. Diese durchdachte Hundehütte aus Kunststoff kombiniert Langlebigkeit mit praktischer Funktionalität und schafft einen idealen Rückzugsort für Ihre Vierbeiner. Als Teil unserer IBC-Upcycling-Serie verwandeln wir robuste Industriecontainer in eine stabile, UV-beständige Tierhütte, die sich perfekt für den ganzjährigen Außeneinsatz eignet. Ideal auch als Kälberbox aus Kunststoff nutzbar. Kommen Sie für die Bestellung mehrerer Tierboxen gerne auf unsere Berater zu. Optimal für vielfältige Tierhaltung Mit 1m² Grundfläche und 1000 Liter Volumen bietet unsere IBC Kälberbox ausreichend Platz für Hunde, Schafe, Ziegen oder Kälber in den ersten Wochen. Der großzügige Eingangsbereich wurde mit einem speziell gestalteten Zugang versehen, dessen leicht erhöhter Rand das Herausrutschen von Einstreu und Stroh effektiv verhindert. Als Kälberbox sind unsere Tierhütten flexibel sowie mobil und stapelbar, wenn sie nicht benötigt werden. Als IBC Hundehütte ist unsere Tierhütte eine nachhaltige und kostengünstige Alternative zu klassischen Tierunterständen – perfekt für alle, die ihren Tieren einen geschützten Platz an der frischen Luft bieten möchten! Für den dauerhaften Einsatz konzipiert, bleibt die Unterkunft über viele Jahre hinweg zuverlässig. Widerstandsfähigkeit für jahrelangen Einsatz Unsere Tierhütte trotzt selbst extremen Witterungsbedingungen: Wetterfest & UV-stabil – Die hochwertigen Materialien widerstehen Sonne, Regen und Schnee, wodurch die Hütte ganzjährig im Freien genutzt werden kann Robust & langlebig – Mit einem Gewicht von 65 kg bleibt die Hütte auch bei Wind sicher stehen und kann dennoch problemlos versetzt werden Praktisches Design für einfache Handhabung Die IBC Tierhütte wurde mit besonderem Fokus auf Benutzerfreundlichkeit entwickelt: Einfache Reinigung – Dank der glatten Oberflächen kann die Tierhütte mühelos mit einem Hochdruckreiniger gesäubert werden Flexibel transportierbar – Durch die integrierte Palette kann die Hundehütte aus Kunststoff mit einem Hoflader oder Gabelstapler bewegt werden Vielseitige Einsatzmöglichkeiten im Außenbereich Unsere IBC Hundehütte oder Kälberbox aus Kunststoff überzeugt in unterschiedlichsten Szenarien: Als robuste Kälberbox für den Schutz von Jungtieren Als wetterfeste Hundehütte für den ganzjährigen Außeneinsatz Als mobiler Unterstand für Schafe und Ziegen auf wechselnden Weideflächen Als flexibler Kleintierstall für verschiedene Nutztiere auf dem Hof Nachhaltiges Upcycling für umweltbewusste Tierhalter Mit dem Kauf unserer IBC Tierhütte entscheiden Sie sich für eine umweltfreundliche Alternative zu konventionellen Tierunterkünften. Durch die Wiederverwendung hochwertiger IBC-Container reduzieren wir gemeinsam den Ressourcenverbrauch und verleihen industriellen Materialien ein zweites Leben als funktionale Outdoor-Lösungen. Technische Spezifikationen der Hundehütte aus Kunststoff: Artikel-Nr.: RK11230 GTIN/EAN: 4260702757695 Gewicht: 65 kg Maße: 1000 mm × 1200 mm × 1160 mm (B×L×H) Material: Hochwertige Kombination aus PE-Kunststoff und stabiler Metallgitterbox Grundfläche: Ca. 1 m² auf robuster Palette für trockenen Stand Investieren Sie in eine wetterbeständige, langlebige und kostengünstige Tierhütte – für gesunde und zufriedene Tiere zu jeder Jahreszeit!219,99 €*Versand: 59,99 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Hartschalen-Klassiker-Kofferset in Rosa mit 8 Rollen, TSA-Gepäckkoffer für Urlaub und ReisenReisen Sie in zeitlosem Stil mit unserem klassischen Hartschalenkofferset, das sowohl auf Zweckmäßigkeit als auch auf Eleganz ausgelegt ist. Dieses aus erstklassigen Materialien gefertigte Set ist auf die Bedürfnisse von Vielreisenden zugeschnitten und kombiniert robuste Eigenschaften mit einem eleganten schwarzen Finish. Eigenschaften: Robuste Polypropylenkonstruktion: Leicht und widerstandsfähig, bietet hervorragenden Schutz für Ihre Sachen. Sicheres TSA-zugelassenes Schloss: Stellt sicher, dass Ihr Gepäck reisekonform ist und Ihre Gegenstände während des Transports sicher sind. 4 leichtgängige Doppelrollen: Bietet mühelose 360°-Mobilität für ein reibungsloses Navigieren durch Flughäfen und überfüllte Bereiche. Ergonomischer Teleskopgriff: Entwickelt für bequemen und festen Halt während der Nutzung. Durchdachtes Innendesign: Enthält Zurrgurte, eine Trennwand mit Reißverschluss und Fächer, um Ihre Gegenstände ordentlich zu organisieren. Größen und Spezifikationen: Kabine: Abmessungen: 36 x 24 x 55 cm Gewicht: 2,50 kg Fassungsvermögen: 41 l Mittel: Abmessungen: 42 x 25,5 x 64,5 cm Gewicht: 3,40 kg Fassungsvermögen: 61 l Groß: Abmessungen: 47 x 30 x 75 cm Gewicht: 4,30 kg Fassungsvermögen: 96 l Dieses klassische Kofferset ist perfekt für jeden Anlass, egal ob Sie auf Geschäftsreise, einen Wochenendausflug oder einen langen Urlaub gehen. Dank seiner robusten Bauweise, der leichten Manövrierbarkeit und dem sicheren Schließsystem können Sie beruhigt und unbeschwert reisen. Hinweis: Dieses Produkt ist ein Set mit 3 Größen (Klein (Kabinenkoffer), Mittel und Groß).183,99 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Wann Salvatorische Klausel?
Eine salvatorische Klausel wird in Verträgen verwendet, um sicherzustellen, dass im Falle der Unwirksamkeit einer Vertragsbestimmung die übrigen Bestimmungen weiterhin Gültigkeit behalten. Sie dient dazu, die Wirksamkeit des Vertrags insgesamt zu erhalten, auch wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. Die salvatorische Klausel wird üblicherweise am Ende eines Vertrags platziert und regelt, wie mit unwirksamen Klauseln umgegangen werden soll. Sie ist ein wichtiges Instrument, um Rechtssicherheit zu gewährleisten und Streitigkeiten zu vermeiden. **
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Was ist eine Klausel?
Eine Klausel ist ein Bestandteil eines Vertrags oder einer Vereinbarung, der eine bestimmte Bedingung oder Regelung enthält. Sie legt fest, welche Rechte und Pflichten die Vertragsparteien haben und regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen. Klauseln können verschiedene Themenbereiche abdecken, wie zum Beispiel Zahlungsbedingungen, Haftungsausschlüsse oder Kündigungsfristen. **
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Was ist die Guillotine Klausel?
Die Guillotine Klausel ist eine Vertragsklausel, die besagt, dass bei einem Verstoß gegen bestimmte Bedingungen oder Vereinbarungen im Vertrag alle verbleibenden Rechte oder Leistungen automatisch entfallen. Dies bedeutet, dass die Partei, die gegen die Klausel verstößt, alle Vorteile oder Rechte verliert, die sie aus dem Vertrag hätten erhalten sollen. Die Klausel wird oft verwendet, um sicherzustellen, dass Vertragsparteien ihre Verpflichtungen ernst nehmen und die Einhaltung der Vereinbarungen gewährleisten. Sie dient als Abschreckungsmittel, um Vertragsverletzungen zu vermeiden und die Vertragsdurchsetzung zu erleichtern. In der Regel wird die Guillotine Klausel in Verträgen verwendet, die besonders wichtige oder sensible Bedingungen enthalten, bei deren Nichteinhaltung schwerwiegende Konsequenzen drohen. **
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Badezimmer Mülleimer, , Zahnarztpraxis, Hotelzimmer(Schwarz,Mittel)Badezimmer Mülleimer, , Zahnarztpraxis, Hotelzimmer(Schwarz,Mittel). Papier, Taschentücher und Alltagsmüll stapeln sich nicht mehr auf dem Boden. Die einzigartige Schwingdeckelkonstruktion ermöglicht eine bequemere und schnellere Müllentsorgung und gewährleistet gleichzeitig eine gute Abdichtung. Diese Konstruktion gewährleistet, dass die Taschen perfekt im Inneren verborgen sind und unschöne Probleme durch Sichtbarkeit vermieden werden. Der gesamte Mülleimer ist aus Edelstahl gefertigt und behält daher lange Zeit ein schönes Aussehen. Der Boden ist mit rutschfesten Dichtungen ausgestattet, die nicht nur wirksam verhindern, dass der Mülleimer durch versehentliches Anstoßen umkippt. Ausreichend for die Bedürfnisse von Küche, Wohnzimmer und anderen Bereichen im täglichen Familienleben, aber auch sehr gut geeignet for Büros, Besprechungsräume und andere gehobene Geschäftsräume – eine praktische und dekorative ideale Wahl. Farbe:Schwarz276,72 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Canvas-Biwakzelt als Unterkunft für zwei Personen beim CampingDas Zelt ist 360.0 cm lang und 200.0 cm breit. Ohne eingesetztes Innenzelt bietet es Platz für zwei nebeneinander schlafende Personen; mit Innenzelt ist es 210 cm lang und 100 cm hoch und bietet ausreichend Platz für eine Person. Die seitlichen Erweiterungswände können zum Sonnenschutz heruntergelassen oder hochgerollt werden, wodurch sich die Sicht und die Belüftung verbessern; das Schneerock-Design aus Oxford-Gewebe schützt bei winterlicher Nutzung vor Regen und Schnee. Das TC-Baumwollgewebe spendet durch seine dichte Struktur auch im Sommer Schatten und hält das Zelt kühl, während es im Winter atmungsaktiv und isolierend wirkt und die Bildung von Kondenswasser möglichst verringert; es hält leichtem bis mittlerem Regen stand, besitzt jedoch keine PolyurethanBeschichtung und kann daher nicht als wasserdicht bezeichnet werden. Je nach Wetter und persönlichen Bedürfnissen sind verschiedene Aufbauarten möglich: Im Frühjahr und Sommer sorgen die erweiterten Zeltwände für Schatten, im Früh469,95 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Glawogger, Michael: 69 Hotelzimmer69 Hotelzimmer , Sonderausgabe der Anderen Bibliothek , Elektromotorenteile > Elektromotoren & -teile , Erscheinungsjahr: 201508, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: Sonderausgabe der Anderen Bibliothek#7#~Die Andere Bibliothek#363#, Autoren: Glawogger, Michael, Seitenzahl/Blattzahl: 408, Keyword: Episoden; Erzählungen; Gastgewerbe; Geschichten; Hotel; Mann; Neugier; Reise; Roman; Tourismus; Unterhaltung; Zimmermädchen, Fachschema: Österreichische Belletristik / Roman, Erzählung~Reisebericht~Reisebericht - Reisebeschreibung~Reisetagebuch, Fachkategorie: Belletristik: Themen, Stoffe, Motive~Belletristik: Erzählungen, Kurzgeschichten, Short Stories~Reiseberichte, Reiseliteratur, Region: Österreich, Zeitraum: erste Hälfte 21. Jahrhundert (2000 bis 2050 n. Chr.), Interesse Alter: Feiertage, besondere Feste und saisonale Ereignisse, Thema: Leichtlesen, Warengruppe: HC/Belletristik/Romane/Erzählungen, Fachkategorie: Moderne und zeitgenössische Belletristik, Thema: Entdecken, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: AB Die Andere Bibliothek, Verlag: AB Die Andere Bibliothek, Verlag: AB - Die Andere Bibliothek, Länge: 218, Breite: 128, Höhe: 30, Gewicht: 597, Produktform: Gebunden, Genre: Belletristik, Genre: Belletristik, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,24,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Über TourismusÜber Tourismus , Seit Jahrzehnten erfährt der Tourismus eine kontinuierliche Intensivierung und ist zu einem integralen Bestandteil unseres westlichen Lebensstils geworden. Über Tourismus beschäftigt sich mit den Auswirkungen unserer Urlaubswünsche auf die gebaute Umwelt, das soziale Gefüge und den Klimawandel. Wann wird Tourismus eigentlich zum Übertourismus? Anschauliche Illustrationen, Beispiele und reiches Datenmaterial verdeutlichen u. a. das Zusammenspiel von Tourismus und Wirtschaftswachstum, steigenden CO2-Emissionen oder der Verdrängung der lokalen Bevölkerung durch ausufernde Wohn- und Lebenshaltungskosten. Vor allem aber sucht das Buch nach Transformationspotenzial. Zahlreiche internationale Beispiele machen Lust auf eine andere Art des Urlaubens. Acht reich illustrierte Kapitel befassen sich mit zentralen Aspekten des Tourismus im 21. Jahrhundert: Mobilität; die Destinationen Stadt und Land; das Verhältnis zur Landwirtschaft; die Privatisierung von Naturschönheit; Fragen der Tourismusplanung; die Veränderung der Beherbergungsstruktur und schliesslich die Auswirkungen des Klimawandels auf den Tourismus. Diese Themen werden in Essays internationaler Autorinnen und Autoren vertieft. Fragen, wie in Zeiten von Klimakrise, Kriegen, Pandemie, Fachkräftemangel und einer anhaltenden Energiekrise Tourismus neu gedacht und in andere, verträglichere Bahnen gelenkt werden kann und welche Rolle dabei Raumplanung und Architektur spielen, ziehen sich als roter Faden durch das Buch. , Tagfahrlichter > Lichter & Leuchten , Erscheinungsjahr: 20240326, Produktform: Kartoniert, Redaktion: Fitz, Angelika~Mayer, Karoline~Ritter, Katharina~Architekturzentrum Wien Az W, Seitenzahl/Blattzahl: 400, Abbildungen: 230 farbige und 31 s/w-Abbildungen, Keyword: Angelika Fitz; Architektur; Architekturzentrum Wien; Az W; Beherbergungsindustrie; Gebaute Umwelt; Karoline Mayer; Katharina Ritter; Landschaftsgestaltung; Landschaftsplanung; Overtoursim; Privatisierung von Natur; Raumplanung; Steigende Lebenshaltungskosten; Steigende Wohnkosten; Tourismus; Tourismus und Wirtschaftswachstum; Tourismus-Infrastruktur; Tourismusindustrie; Tourissmus und Klimawandel; Transformationspotenzial; Verdrängung der lokalen Bevölkerung; Übertoursimus, Fachschema: Architektur - Baukunst~Bau / Baukunst~Entwurf / Architektur~Stadtplanung, Fachkategorie: Architekturtheorie~Gesellschaft und Kultur, allgemein~Reisen und Urlaub, Warengruppe: HC/Architektur, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Länge: 238, Breite: 164, Höhe: 27, Gewicht: 834, Produktform: Kartoniert, Genre: Geisteswissenschaften/Kunst/Musik,38,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Was ist die Backstop Klausel?
Die Backstop-Klausel ist eine Vereinbarung im Brexit-Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die sicherstellen soll, dass es auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU keine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland gibt. Sie besagt, dass Nordirland im Binnenmarkt und in der Zollunion bleibt, falls keine andere Lösung gefunden wird. Die Klausel ist umstritten, da einige befürchten, dass sie das Vereinigte Königreich dauerhaft an die EU binden könnte. Es handelt sich um eine Art Versicherung, um die offene Grenze auf der irischen Insel zu erhalten, unabhhängig von den zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. **
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Was ist die salvatorische Klausel?
Was ist die salvatorische Klausel? Die salvatorische Klausel ist eine Vertragsklausel, die besagt, dass eine ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung eines Vertrags durch eine gültige und durchsetzbare Bestimmung ersetzt wird. Diese Klausel soll sicherstellen, dass der Vertrag insgesamt gültig bleibt, auch wenn einzelne Teile ungültig sind. Die salvatorische Klausel wird häufig in Verträgen verwendet, um rechtliche Unsicherheiten zu vermeiden und die Vertragsparteien zu schützen. Durch die salvatorische Klausel wird sichergestellt, dass der Vertrag auch dann noch Bestand hat, wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. **
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Ist eine salvatorische Klausel Pflicht?
Eine salvatorische Klausel ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, aber es ist ratsam, sie in Verträgen aufzunehmen, um im Falle der Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen die Gültigkeit des restlichen Vertrags zu sichern. Durch eine salvatorische Klausel wird vermieden, dass der gesamte Vertrag hinfällig wird, wenn eine Klausel unwirksam ist. Sie dient somit der Rechtssicherheit und der Vermeidung von Streitigkeiten. Es ist daher empfehlenswert, eine salvatorische Klausel in Verträgen zu verwenden, um im Ernstfall Klarheit und Sicherheit zu schaffen. **
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Die Salvatorische Klausel ist benannt nach dem lateinischen Begriff "salvator", was "Retter" oder "Heiland" bedeutet. Sie dient als rechtliche Rettungsklausel, um einen Vertrag oder eine Vereinbarung auch dann teilweise gültig zu halten, wenn einzelne Bestimmungen unwirksam oder nichtig sind. Durch die Salvatorische Klausel soll vermieden werden, dass der gesamte Vertrag hinfällig wird, wenn nur ein Teil davon rechtlich nicht durchsetzbar ist. Sie ermöglicht es, den Vertrag so anzupassen, dass er im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben weiterhin wirksam bleibt. Letztendlich soll die Salvatorische Klausel also dazu dienen, die Integrität und Wirksamkeit eines Vertrags trotz einzelner Mängel zu erhalten. **
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